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Datenschutz-RL

Richtlinie 95/46/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24. Oktober 1995 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten und zum freien Datenverkehr zur Fussnote [1] zur Fussnote [2]

(ABl. L 281 S. 31, ber. 2017 L 40 S. 78) Celex-Nr. 3 1995 L 0046 Zuletzt geändert durch Art. 94 ÄndEU-DSGVO vom 27.4.2016 (ABl. L 119 S. 1) Änderungsverzeichnis Lfd. Nr. Ändernde Vorschrift Datum Fundstelle Betroffen Hinweis 1. Anh. II Nr. 18 ÄndVO (EG) 1882/2003 29.9.2003 ABl. L 284 S. 1 Art. EWG_RL_95_46 Artikel 31 2. Art. 94 ÄndEU-DSGVO 27.4.2016 ABl. L 119 S. 1 gesamte Vorschrift aufgeh. mit Ablauf des 24.5.2018 DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT UND DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION – gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, insbesondere auf Artikel EGV Artikel 95, auf Vorschlag der Kommission zur Fussnote [3], nach Stellungnahme des Wirtschafts- und Sozialausschusses zur Fussnote [4], gemäß dem Verfahren des Artikels EGV Artikel 251 des Vertrags zur Fussnote [5], in Erwägung nachstehender Gründe: (1)Die Ziele der Gemeinschaft, wie sie in dem durch den Vertrag über die Europäische Union geänderten Vertrag festgelegt sind, bestehen darin, einen immer engeren Zusammenschluß der europäischen Völker zu schaffen, engere Beziehungen zwischen den in der Gemeinschaft zusammengeschlossenen Staaten herzustellen, durch gemeinsames Handeln den wirtschaftlichen und sozialen Fortschritt zu sichern, indem die Europa trennenden Schranken beseitigt werden, die ständige Besserung der Lebensbedingungen ihrer Völker zu fördern, Frieden und Freiheit zu wahren und zu festigen und für die Demokratie einzutreten und sich dabei auf die in den Verfassungen und Gesetzen der Mitgliedstaaten sowie in der Europäischen Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten anerkannten Grundrechte zu stützen. (2)Die Datenverarbeitungssysteme stehen im Dienste des Menschen; sie haben, ungeachtet der Staatsangehörigkeit oder des Wohnorts der natürlichen Personen, deren Grundrechte und ‑freiheiten und insbesondere deren Privatsphäre zu achten und zum wirtschaftlichen

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