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Beck'scher Online-Kommentar
BeckOK Arbeitsrecht, Hrsg. Rolfs/Giesen/Kreikebohm/Meßling/Udsching
BEEG (Auszug)
Abschnitt 1 Elterngeld (§ 1 - § 14)
§ 1 Berechtigte
§ 2 Höhe des Elterngeldes
§ 2a Geschwisterbonus und Mehrlingszuschlag
§ 2b Bemessungszeitraum
§ 2c Einkommen aus nichtselbstständiger Erwerbstätigkeit
§ 2d Einkommen aus selbstständiger Erwerbstätigkeit
§ 2e Abzüge für Steuern
§ 2f Abzüge für Sozialabgaben
§ 3 Anrechnung von anderen Einnahmen
§ 4 Art und Dauer des Bezugs
§ 4a Berechtigte
§ 4b Höhe des Betreuungsgeldes
§ 4c Anrechnung von anderen Leistungen
§ 4d Bezugszeitraum
§ 5 Zusammentreffen von Ansprüchen
§ 6 Auszahlung
§ 7 Antragstellung
§ 8 Auskunftspflicht, Nebenbestimmungen
§ 9 Einkommens- und Arbeitszeitnachweis, Auskunftspflicht des Arbeitgebers
§ 10 Verhältnis zu anderen Sozialleistungen
A. Mindestelterngeld als Freibetrag
B. Freibetrag für Ermessensleistungen
C. Volle Anrechnung auf Leistungen nach SGB II und SGB XII
D. Entsprechende Anwendung auf Kostenbeiträge
§ 11 Unterhaltspflichten
§ 12 Zuständigkeit; Aufbringung der Mittel
§ 13 Rechtsweg
§ 14 Bußgeldvorschriften
BeckOK Arbeitsrecht
§ 10 Verhältnis zu anderen Sozialleistungen
Röhl in BeckOK ArbR | BEEG § 10 Rn. 1-8 | 60. Edition | Stand: 01.06.2021
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