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SGB V § 386 Aufnahme von Standards, Profilen und Leitfäden der Gesellschaft für TelematikScholzBeckOK Sozialrecht, Rolfs/Giesen/Kreikebohm/Meßling/Udsching
60. Edition
Stand: 01.03.2021

§ 386 Aufnahme von Standards, Profilen und Leitfäden der Gesellschaft für Telematik

(1) Technische und semantische Standards, Profile und Leitfäden, die die Gesellschaft für Telematik nach den §§ SGB_V § 291, SGB_V § 291a, SGB_V § 312 und SGB_V § 334 Absatz SGB_V § 334 Absatz 1 Satz 2 festgelegt hat (Interoperabilitätsfestlegungen), sind frühestmöglich in das Interoperabilitätsverzeichnis aufzunehmen, jedoch spätestens dann, wenn sie für den flächendeckenden Wirkbetrieb der Telematikinfrastruktur freigegeben sind.

(2) 1Bevor die Gesellschaft für Telematik eine Festlegung nach Absatz SGB_V § 386 Absatz 1 trifft, hat sie den Experten nach § SGB_V § 385 Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben. 2In ihren Stellungnahmen können die Experten weitere Empfehlungen zur Umsetzung und Nutzung der in das Interoperabilitätsverzeichnis aufzunehmenden Inhalte sowie zu anwendungsspezifischen Konkretisierungen und Ergänzungen abgeben. 3Die Gesellschaft für Telematik hat die Stellungnahmen in ihre Entscheidung einzubeziehen.

(3) Die Stellungnahmen der Experten nach § SGB_V § 385 sind auf der Internetseite des Interoperabilitätsverzeichnisses zu veröffentlichen.

Dokumentnavigation: Unterpunkte
  • A. Normzweck und Regelungszusammenhang (Rn. 1)

  • B. Regelungsinhalt (Rn. 2, 3)

Zitiervorschläge:
BeckOK SozR/Scholz SGB V § 386 Rn. 1-3
BeckOK SozR/Scholz, 60. Ed. 1.3.2021, SGB V § 386 Rn. 1-3