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SGB V § 390 Beteiligung der FachöffentlichkeitScholzBeckOK Sozialrecht, Rolfs/Giesen/Kreikebohm/Meßling/Udsching
60. Edition
Stand: 01.03.2021

§ 390 Beteiligung der Fachöffentlichkeit

(1) Die Gesellschaft für Telematik hat die Fachöffentlichkeit mittels elektronischer Informationstechnologien zu beteiligen bei

  • 1.Festlegungen nach § SGB_V § 386 Absatz SGB_V § 386 Absatz 1,

  • 2.Bewertungen nach § SGB_V § 387 Absatz SGB_V § 387 Absatz 5 und

  • 3.Empfehlungen nach § SGB_V § 388 Absatz SGB_V § 388 Absatz 1.

(2) 1Zur Beteiligung der Fachöffentlichkeit hat die Gesellschaft für Telematik die Entwürfe der Festlegungen nach § SGB_V § 386 Absatz SGB_V § 386 Absatz 1, die Entwürfe der Bewertungen nach § SGB_V § 387 Absatz SGB_V § 387 Absatz 5 und die Entwürfe der Empfehlungen nach § SGB_V § 388 Absatz SGB_V § 388 Absatz 1 auf der Internetseite des Interoperabilitätsverzeichnisses zu veröffentlichen. 2Die Entwürfe sind mit dem Hinweis zu veröffentlichen, dass Stellungnahmen während der Veröffentlichung abgegeben werden können.

(3) Die eingegangenen Stellungnahmen hat die Gesellschaft für Telematik auf der Internetseite des Interoperabilitätsverzeichnisses zu veröffentlichen.

(4) 1Die Gesellschaft für Telematik stellt sicher, dass die Stellungnahmen bei der weiteren Prüfung der Entwürfe angemessen berücksichtigt werden. 2Dabei berücksichtigt die Gesellschaft für Telematik insbesondere diejenigen Anforderungen an elektronische Informationstechnologien, die die Interoperabilität sowie einen standardkonformen nationalen und internationalen Austausch von Daten und Informationen betreffen.

Dokumentnavigation: Unterpunkte
  • A. Normzweck (Rn. 1)

  • B. Regelungsinhalt (Rn. 2-4)

Zitiervorschläge:
BeckOK SozR/Scholz SGB V § 390 Rn. 1-4
BeckOK SozR/Scholz, 60. Ed. 1.3.2021, SGB V § 390 Rn. 1-4