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Hamburger Datenschutzbeauftragter: Facebook erstellt Trackingprofile seiner Nutzer

Der Hamburger Datenschutzbeauftragte Johannes Caspar hat Facebook vorgeworfen, mit Hilfe von eingesetzten kleinen Programmen, sogenannten «Cookies», Trackingprofile von Nutzern zu erstellen. Caspar verwies dazu am 02.11.2011 auf das Ergebnis seiner Untersuchungen. Danach setze Facebook einige Cookies ein, die nicht nur das Verhalten des Dienstes, während der Nutzer dort aktiv ist, steuerten, sondern auch dann erhalten blieben, wenn sich der Nutzer bei Facebook bereits abmeldet habe und auf Seiten surfe, die den Like-Button einbänden. Er ließ das Argument von Facebook nicht gelten, dass sämtliche Nutzer aus Sicherheitsgründen auch über das Ende einer Facebook-Anmeldung hinaus erkennbar sein müssten, etwa zum Zwecke des Jugend- oder des Passwortschutzes.

Caspar zweifelt an von Facebook angegebenem Zweck der Cookies

Für sämtliche von Facebook genannten Zwecke wurde im Rahmen der Prüfung laut Caspar untersucht, ob Cookies hierbei tatsächlich eine Rolle spielten. Dazu wurden verschiedene Testnutzer angelegt und ermittelt, ob in den jeweiligen Szenarien Unterschiede im Verhalten von Facebook erkennbar sind und ob es einen Unterschied macht, wenn die Cookies im Browser gespeichert bleiben oder durch den Nutzer gelöscht wurden. Dabei habe sich gezeigt, so Caspar, dass die Angaben von Facebook über den Zweck dieser Cookies im Wesentlichen nicht zutreffen. Dort wo sich im Einzelfall ein Nutzen der Cookies nachweisen ließ, habe es sich um rein optionale Funktionen gehandelt.

Erstellen von Trackingprofilen ohne entsprechenden Hinweis unzulässig

Insgesamt erwecke das Ergebnis der Prüfung den Verdacht, so Caspar weiter, dass Facebook Trackingprofile der Nutzer erstelle, was nach dem Telemediengesetz ohne entsprechenden Hinweis auch auf das hiergegen bestehende Widerspruchsrecht nicht zulässig sei. Von Caspar begrüßt wurde in diesem Zusammenhang die Bereitschaft von Facebook, über die technischen Prozesse in eine Diskussion einzutreten. Nun sei Facebook gefordert, zur transparenten und öffentlichen Aufklärung des Einsatzes von Cookies aktiv beizutragen und auf eine rechtskonforme Lösung zuzusteuern.

Weiterführende Links

Aus der Datenbank beck-online

Finge, Neue datenschutzrechtliche Pflichten für Diensteanbieter im? Internet - Kritische Anmerkungen zum Entwurf zur Änderung des TMG, ZD 2011, 109

Stadler, Verstoßen Facebook und Google Plus gegen deutsches Recht? - Ausschluss von Pseudonymen auf Social-Media-Plattformen, ZD 2011, 57

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Gutachten des Bundestags: Facebooks «Gefällt-mir-Button» datenschutzrechtlich bedenklich, Meldung der beck-aktuell-Redaktion vom 24.10.2011, becklink 1016759

Online-Netzwerke stehen im Bundestag Rede und Antwort, Meldung der beck-aktuell-Redaktion vom 24.10.2011, becklink 1016768

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beck-aktuell-Redaktion, Verlag C.H. Beck, 3. November 2011.