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Afghane in Deutschland kann auf Schutz hoffen

Ein Migrant aus Afghanistan kann auf Schutz wegen einer Familienzusammenführung in Deutschland hoffen. Dem Generalanwalt am Europäischen Gerichtshof Gerard Hogan zufolge hat der Mann seinen Antrag auf internationalen Schutz nach EU-Recht formlos rechtzeitig vor dem 18. Geburtstag seines Sohnes gestellt, auch wenn der förmliche Antrag erst nach dem Geburtstag einging. Der Sohn hatte bereits subsidiären Schutz in Deutschland bekommen. 

Förmlicher Antrag wurde erst einen Tag nach Geburtstag gestellt

Kompliziert ist der Fall, weil der Vater zwar vor dem 18. Geburtstag des Sohnes formlos um internationalen Schutz gebeten hatte, den formellen Antrag aber erst einen Tag nach dem Geburtstag stellte. Das Bundesverwaltungsgericht wollte deshalb unter anderem vom EuGH wissen, welcher Zeitpunkt für die Beurteilung entscheidend ist, ob der schutzberechtigte Familienangehörige minderjährig ist.

Generalanwalt stellt auf Zeitpunkt formlosen Schutzgesuchs ab

Generalanwalt Hogan schlägt den EuGH-Richtern nun vor, dass nicht der Zeitpunkt des formellen Antrags auf internationalen Schutz maßgeblich sein sollte, sondern der frühere Zeitpunkt, zu dem der Mann formlos um Asyl gesucht habe. Folglich habe der Vater den Antrag noch vor dem 18. Geburtstag seines Sohns gestellt und gelte somit als Familienangehöriger. Wenn Menschen in Deutschland Aufnahme gefunden haben, können sie unter Umständen enge Angehörige nachholen. Eine endgültige Entscheidung in dem Fall muss das BVerwG treffen. Vorher steht noch das Urteil des EuGH in Luxemburg aus.

Weiterführende Links

Zum Thema im Internet

Hogans Schlussanträge sind in voller Länge auf den Seiten der Europäischen Gerichtshofs einsehbar.

Aus der Datenbank beck-online

BVerwG, Anerkennung des subsidiären Schutzes, Begriff des "Minderjährigen", Einreise und Asylantragstellung als Minderjähriger, Anerkennung als Volljähriger, Familienangehöriger, ZAR 2019, 439 (Vorlagebeschluss)

Aus dem Nachrichtenarchiv

BVerwG ruft EuGH zum Begriff des "Familienangehörigen" im Sinne der Anerkennungsrichtlinie an, Meldung der beck-aktuell-Redaktion vom 19.08.2019, becklink 2013901

zu EuGH, Schlussanträge vom 25.03.2021 - C-768/19
Redaktion beck-aktuell, Verlag C.H.BECK, 25. März 2021 (dpa).